Gericht weist Einspruch gegen Betriebszeitenerweiterung für Frachtflüge ab
Die von der Gemeinde Pasching gegen die Flughafen Linz GesmbH eingebrachte Unterlassungsklage, in der die Aufhebung der bereits behördlich genehmigten Betriebszeitenerweiterung für Frachtflugzeuge gefordert wurde, ist vom Landesgericht Linz abgewiesen worden.
Das Gericht stellt fest, dass die behördlich genehmigten Frachtflüge am blue danube airport linz zulässig sind.
„ Das nun vorliegende Urteil gibt allen Beteiligten Rechtssicherheit. Aus diesem Grund begrüßen wir die Entscheidung des Landesgerichtes Linz. Unabhängig von dieser rechtlichen Klarstellung halten wir aber an unserem Ziel, die Umsetzung der Betriebszeitenerweiterung in einem konstruktiven Dialog mit den betroffenen Anrainergemeinden zu gestalten, fest.“ so Dipl.-Ing. Gerhard Kunesch, Geschäftsführer der Flughafen Linz GesmbH.
Neben den Beratungen im URIS – Beirat (Umfeld Rückkoppelungs- und Informations-System) hat das Flughafenmanagement in den letzten Monaten die Gemeinderäte der betroffenen Anliegergemeinden über die Notwendigkeit der Betriebszeitenerweiterung und die Inhalte des Bescheides informiert. Auf ihrer turnusmäßigen Sitzung Mitte Januar haben sich die Mitglieder des URIS-Beirates zudem darauf verständigt, dass der Bevölkerung die Möglichkeit gegeben werden soll, sich im Rahmen einer Informationsveranstaltung am blue danube airport linz über das Thema Betriebszeitenerweiterung zu informieren. Diese Informationsveranstaltung wird voraussichtlich Mitte März am Flughafen stattfinden. Der genaue Termin wird in den jeweiligen Gemeindezeitungen veröffentlicht.
Die im November 2004 behördlich genehmigte Betriebszeitenerweiterung beinhaltet eine Betriebspflicht in den Nachtstunden für den Frachtflugverkehr unter Berücksichtigung der behördlichen Auflagen zum Schutz der Anrainer. Bisher wurde diese Betriebszeitenerweiterung für Frachtflugzeuge allerdings noch nicht in Anspruch genommen.
„Trotz der bestehenden Genehmigung hatten wir bewusst im vergangenen Jahr auf eine aktive Bewerbung unserer erweiterten Betriebszeiten verzichtet. Wir sind sicher, dass die bisher eingeleiteten Maßnahmen dazu geeignet sind, einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss zu erzielen, der sowohl die Interessen der Bevölkerung, des Wirtschaftsraums Oberösterreich und des blue danube airport linz abdeckt und daher auch von allen Seiten mitgetragen werden kann.“ so Kunesch.
Hörsching, 13.02.2006 hag
